Bericht aus dem Rathaus

Am 22. April fand in der Weinstube im Kulturhaus Unterbreizbach die Sitzung des Gemeinderates statt. Der Vorsitzende des Gemeinderates Michael Drasdo konnte außer den Pressevertretern keine weiteren Gäste begrüßen.

Auf der Tagesordnung der Sitzung standen 5 Beschlüsse im öffentlichen Teil und auch 5 Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil.
Der erste Beschluss war die Aufstellung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2024. Die Jahresrechnung enthält die wichtigsten Ergebnisse des kassenmäßigen Abschlusses und gibt darüber hinaus Aufschluss über die Ausführung des Haushaltsplanes, die Bildung von Haushaltsresten und über das Ergebnis der Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Haushaltsjahr. Durch die Kämmerin Frau Tina Rosenbaum wurden die Ist-Zahlen an Hand einer Powerpoint-Präsentation den Gemeinderäten vorgestellt und die Fragen fachkundig beantwortet. Der zweite Beschluss hatte zum Inhalt, dass der bestehende Darlehensvertrag zwischen der Gemeinde und der Erneuerbaren Energien Unterbreizbach GmbH um ein weiteres Jahr verlängert wird. Durch den Gemeinderat wurde dann beschlossen, zusätzliche finanzielle Mittel für die Baumaßnahme „Sanierung Straße Am Hardtrain“ bzw. „Sanierung Winterliete“ mit einer Summe von insgesamt 105.000 Euro bereitzustellen.
Der letzte Beschluss im öffentlichen Dienst hatte die Neufassung der Feuerwehrsatzung zum Ziel. Erforderlich war die Satzungsänderung auf Grund der Änderung des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThürBKG).
Im nichtöffentlichen Teil standen 4 Grundstücksangelegenheiten auf der Tagesordnung. Ein Beschluss hatte den Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Unterbreizbach zum Inhalt.
Die 10 Beschlüsse wurden entweder einstimmig oder mit großer Zustimmung gefasst.

Durch den Bürgermeister wurden die nachfolgenden Informationen den Gemeinderäten zur Kenntnis gegeben:

Der Hauptausschuss diskutierte in seiner letzten Sitzung am 08.04.2025 über eine mögliche Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer B sowie der Essensgebühren für die Senioren sowie in den gemeindlichen Einrichtungen. Hintergrund sind rückläufige Einnahmen und gestiegene Zuschüsse:
-Bei Beibehaltung des bisherigen Hebesatzes würde die Gemeinde in diesem Jahr ca. 90.000 Euro weniger einnehmen. Um diesen Einnahmerückgang auszugleichen, ist eine Erhöhung des Hebesatzes auf über 500 % notwendig.
-Für die Essensversorgung wurde auf Basis der Zahlen von 2024 eine neue Kalkulation vorgenommen. Im vergangenen Jahr lag der Zuschuss der Gemeinde bei rund 130.000 Euro. Um diesen Betrag künftig zu decken, ist eine Erhöhung der Essensgebühren vorgesehen, die seit 2019 unverändert geblieben sind.
Die entsprechenden Beschlüsse sollen in der Gemeinderatssitzung im Juni gefasst werden.

Aktuelle Baumaßnahmen
1.Friedhofstraße
Die Bauarbeiten in Kooperation mit dem Landkreis sind abgeschlossen. Die VOB-Abnahme und eine feierliche Übergabe sind für den 30. April um 11:00 Uhr geplant.

2. Radweg Sünna („Breiter Rasen“ bis „Alter Bahnhof“)
Der Bau wurde wiederaufgenommen. Bei den Erdarbeiten wurde eine private Wasserleitung freigelegt, die umverlegt werden muss.
3. Kneipp-Becken
Die Arbeiten sind fast abgeschlossen. Die Pflasterfläche wurde erweitert, um eine Sitzgruppe aufstellen zu können. Die Einweihung ist Anfang Mai geplant – Einladung folgt.

4. Gemeinschaftsmaßnahme Weingasse Gemeinde und WVS
Ausschreibungsarbeiten laufen, Veröffentlichung Anfang Mai, Submission dann Anfang Juni. Das gemeindliche Los ist umfangreicher als zunächst geplant (u.a. Austausch von U-Teilen im Bereich der ehem. Feuerwehr, neue Schmutzwasserleitung vom Bürgerhaus). Die Maßnahme wird auf zwei Jahre gestreckt: 2025 bis Bürgerhaus, 2026 bis Festplatz. Eine Baustraße wird nötig und soll über den Parkplatz am Bürgerhaus führen – die Kirmes bleibt dadurch unberührt.

5. Sanierung Kulturhaus
Das Planerauswahlverfahren zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie wurde abgeschlossen. Ein Büro aus Mühlhausen erhielt den Zuschlag. Ein Vor-Ort-Termin hat bereits stattgefunden, eine Besprechung mit den Nutzern des Hauses ist für Mai vorgesehen.

Weitere Themen
•Dorfbus (RAG-Leader-Förderung)
Die Gemeinde hat einen vorzeitigen Maßnahmebeginn erhalten. Die Ausschreibung soll zeitnah erfolgen. Ein Erfahrungsaustausch mit der Gemeinde Breitungen war sehr aufschlussreich. Gesucht werden ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer – Interessierte können sich gern melden.

•Jugendfeuerwehr
Die Stadt Vacha hat den Mitgliedern der Jugendfeuerwehr als Dank für die Beteiligung an den Betriebskosten des Schwimmbads Jahreskarten für das Schwimmbad Vacha überreicht.

•Rechnungsprüfung
Die Haushaltsjahre 2022, 2023 und 2024 wurden vom Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes geprüft.

•Förderaufruf – Investive Maßnahmen
Insgesamt gingen 15 Anträge von 11 Vereinen ein. 11 Anträge wurden positiv bewertet, 4 Anträge erfüllten die Kriterien nicht. Der Antrag des Fördervereins der Grundschule wurde im Hauptausschuss erneut beraten und ein Zuschuss in Aussicht gestellt.

Roland Ernst
Bürgermeister